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Allgemein | Fraktion

Carsharing in Offenbach: Ampelkoalition verhindert Bürgerbeteiligung

19. September 202224. April 2024

Bei der vergangenen Stadtverordnetenversammlung am 15.09.2022 wurde beschlossen, dass Offenbach weitere geeignete Standorte für Carsharing ausfindig macht und diese für externe Betreiber ausschreibt.

Carsharing kann ein wichtiger Baustein bei der Verkehrswende sein, darüber sind wir uns mit den meisten Vertretern der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung einig. Mit Blick auf die eher mäßig erfolgreichen E-Mobil-Stationen, dem eigenen Carsharing-Projekt der Stadt Offenbach, erschien es uns besonders wichtig bei diesem Thema die sach- und fachkundige Einschätzung und Unterstützung der Verkehrskommission einzuholen. Auch der tatsächliche Bedarf in der Offenbacher Bevölkerung sollte hierbei berücksichtigt werden.

“Unser Ergänzungsantrag der die Verkehrskommission einbeziehen sowie eine Bürgerbefragung für geeignete Carsharing-Standorte durchführen sollte, wurde aus uns nicht nachvollziehbaren Gründen von der Ampelkoalition abgelehnt. Vor allem die Bürgerinnen und Bürger die darüber nachdenken das eigene PKW abzuschaffen wissen am besten wo ein Carsharing-Angebot Sinn machen würde. So ließe sich mit der Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger sowie Offenbacher Unternehmen eine gute Basis an möglichen Plätzen für Carsharing-Standorte erstellen um diese im weiteren Prozess vom Magistrat wohlwollend zu prüfen.” kommentiert unser Fraktionsvorsitzende Dennis Lehmann das Votum der Plenarsitzung.

Die FREIE WÄHLER arbeiten eng mit der Initiative “mehr Demokratie e.V.” zusammen um eine möglichst gute Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger umsetzen & erreichen zu können.

Während einzelne Vertreter der Ampelkoalition das Thema Carsharing mit realitätsfremden Äußerungen wie “1 Carsharing-Auto kann 20 Autos ersetzen” ideologisch vollkommen überladen haben, waren vor allem die Äußerungen zum Thema der Bürgerbeteiligung eine schallende Ohrfeige für die Offenbacher Bevölkerung.

Dominic Leiendecker, stellv. Fraktionsvorsitzender, abschließend: “Wenn die Grünen ausführen, dass Bürgerbeteiligung und Bürgerbefragungen Projekte zurückwerfen und blockieren würden – genau das haben sie bei der Stadtverordnetenversammlung gesagt – haben sie offensichtlich nicht verstanden, dass sie eben für genau die die sie jetzt ausschließen wollen, arbeiten sollten. Aus dem Misserfolg der E-Mobil-Stationen hat man anscheinend auch nichts gelernt – Ideologie geht hier mal wieder vor Vernunft.”

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